Newsletter

Jugendschutz Newsletter Nr. 16 vom 18.12.2019

dieser Newsletter beinhaltet Nachrichten und Rechercheergebnisse der letzten Wochen zu den unterschiedlichsten Handlungsfeldern des Kinder- und Jugendschutzes. Die Nachrichten geben nicht unbedingt die Meinung der BAJ wieder. Sie sind Ergebnisse redaktioneller Auswahl, Bearbeitung und Recherche, sie wollen einen Überblick über wichtige Ereignisse und Entwicklungen mit Bedeutung für den Kinder- und Jugendschutz geben.

Die BAJ wünscht frohe Weihnachten

Baum

Das bevorstehende Weihnachtsfest und der Jahreswechsel bieten die Gelegenheit zum Rückblick und Zeit, um Kraft für Neues zu schöpfen. Wir möchten uns aus diesem Anlass bei Ihnen für das Interesse an unserem Jugendschutz Newsletter herzlich bedanken.

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gesundes, erfolgreiches neues Jahr 2020!

Der Vorstand, der Geschäftsführer und die Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e. V.

Cyber-Mobbing begegnen – Prävention von Online-Konflikten

cyber

Arbeitshilfe zur Förderung von Medien- und Sozialkompetenz bei Kindern und Jugendlichen
Die Arbeitshilfe der Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz NRW e.V. kann Grundschulen, weiterführenden Schulen und anderen Einrichtungen dabei helfen, ein Präventionskonzept zum Umgang mit Online Konflikten zu entwickeln. Denn pädagogische Fachkräfte stehen heute vor immer neuen Herausforderungen und müssen u.a. mit Cyber-Mobbing umgehen. Gleichzeitig haben immer mehr Kinder schon im Grundschulalter ein Smartphone. Die Prävention von Online-Konflikten kann also schon hier ansetzen. Die Arbeitshilfe bietet u.a. eine Darstellung von aktuellen Entwicklungen samt rechtlicher Einordnung, eine praktische Sammlung von Präventionsbausteinen für Schulen und andere Einrichtungen, eine Übersicht zu Interventionsmöglichkeiten und eine Methodensammlung mit erprobten (Unterrichts-)Einheiten und Kopiervorlagen zur Arbeit mit Kindern und Jugendlichen.
84 Seiten, DIN A4, 1. Auflage 2019
Link zur Bestellung: https://ajs.nrw/materialbestellung/cyber-mobbing-begegnen/ 

 

Quelle: Pressemeldung der Arbeitsgemeinschaft Kinder- u. Jugendschutz Landesstelle NRW, Köln, Dezember 2019

Startschuss für den Entwurf eines neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes

»Mitreden – Mitgestalten« – unter diesem Motto stand der ein ganzes Jahr dauernde Dialog- und Beteiligungsprozess zur Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII). Am 10. Dezember hat Bundesjugendministerin Dr. Franziska Giffey in Berlin bei einer Fachkonferenz mit 230 Expertinnen und Experten den Abschlussbericht entgegengenommen und gemeinsam mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Caren Marks erste Ergebnisse ausgewertet. Es ist der Startschuss zur Erarbeitung eines neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes, das die Ministerin im Frühjahr 2020 vorlegen wird.
In Deutschland leben 21,9 Millionen Menschen zwischen 0-27 Jahren. Zielgruppe des Gesetzes sind rund 1,5 Millionen Kinder und Jugendliche in dieser Altersgruppe, die zusätzlichen Unterstützungsbedarf haben: 1,1 Million Kinder und Jugendliche in Deutschland wachsen unter schwierigen sozialen Umständen auf und sind darauf angewiesen, dass staatliche Stellen sie und ihre Familien unterstützen. Das gilt zum Beispiel für Kinder, die in Heimen groß werden oder für Kinder, deren Eltern nicht so für sie sorgen können, wie es nötig wäre, so dass das Jugendamt bei der Erziehung Unterstützung gibt. 360.000 Kinder und Jugendliche haben eine seelische, geistige oder körperliche Behinderung. Bisher sind nur die rund 100.000 Kinder mit einer seelischen Behinderung durch das Kinder- und Jugendhilferecht erfasst. Die ca. 260.000 Kinder mit einer geistigen oder körperlichen Behinderung sind bisher nicht durch das Kinder- und Jugendhilferecht erfasst, sondern nur in der so genannten »Behindertenhilfe«. 31.000 junge Menschen werden im Zuge ihres 18. Geburtstags als sogenannte »Careleaver« aus der Kinder- und Jugendhilfe entlassen, einige brauchen aber weiterhin Betreuung und Unterstützung.

Die wichtigsten Ziele bei der Erarbeitung des neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes sind deshalb mehr Beteiligung von jungen Menschen, Eltern und Familien sowie besserer Kinder- und Jugendschutz und die Stärkung von Pflege- und Heimkindern. Nötig dazu sind mehr Prävention vor Ort und Hilfen aus einer Hand für Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen.

Bundesjugendministerin Giffey betonte bei Entgegennahme des Abschlussberichts: »Mit dem neuen Gesetz wollen wir für Hilfen aus einer Hand sorgen, wenn es darum geht, Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderungen zu unterstützen. Wir arbeiten für eine inklusive Kinder- und Jugendhilfe.«

Im Dialogprozess hatten über ein Jahr lang Expertinnen und Experten, die auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene, in Fachverbänden und Fachorganisationen, in Wissenschaft und Forschung, bei öffentlichen oder freien Trägern, in der Kinder- und Jugendhilfe, in der Behindertenhilfe und in der Gesundheitshilfe Verantwortung für ein gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen übernehmen, über die Modernisierung der Kinder- und Jugendhilfe diskutiert. 

 

Quelle: Pressemeldung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin, 10. Dezember 2019

Bundeskabinett beschließt Jugendstrategie der Bundesregierung

Jugendstrategie

Das Bundeskabinett hat am 3. Dezember die Jugendstrategie der Bundesregierung beschlossen. »In gemeinsamer Verantwortung: Politik für, mit und von Jugend« – das ist nicht nur der Titel, sondern auch das Leitprinzip für die Jugendstrategie. Damit bekennt sich die Bundesregierung erstmals ressortübergreifend zu ihrer Verantwortung für die junge Generation. Im Rahmen der öffentlichen Präsentation der Jugendstrategie diskutierten Bundeskanzlerin Merkel und Bundesjugendministerin Giffey im Bundeskanzleramt mit über 100 Jugendlichen und jungen Erwachsenen über die Jugendstrategie und weitere jugendrelevante Themen. 
»Es ist die erste Jugendstrategie in der Geschichte der Bundesrepublik«, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Diskussionsrunde zeige, so die Bundeskanzlerin weiter, dass die Jugendstrategie »etwas sein soll, was nicht über die Köpfe der jungen Leute hinweg entstanden ist und nicht über die Köpfe der jungen Leute hinweg gelebt werden soll«.
Ob bedarfsgerechter Nahverkehr, schnelles Internet, bezahlbare Mieten oder wirksamer Klimaschutz – Maßnahmen in vielen Politikfeldern haben Auswirkungen auf die junge Generation. Jugendpolitik ist eine Querschnittsaufgabe. Deshalb haben alle Ministerien unter der Federführung des Bundesjugendministeriums an der Jugendstrategie gearbeitet und sie gemeinsam entwickelt. Die Jugendstrategie beschreibt für neun jugendrelevante Handlungsfelder die Ausgangslage, benennt Handlungsbedarfe und führt insgesamt 163 Maßnahmen aller Ressorts auf, die bereits auf den Weg gebracht wurden, die neu ergriffen oder weiterentwickelt werden.
In ihrem Eröffnungsstatement betonte Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ): »Mit der Jugendstrategie macht die Bundesregierung deutlich, dass gute Jugendpolitik über Zuständigkeitsgrenzen hinausgeht: Wir wollen Jugend beteiligen, denn wir nehmen junge Menschen ernst und ermöglichen ihnen wirksame Mitsprachemöglichkeiten, wenn sie betroffen sind. Wir wollen Jugend sichtbar machen und sorgen dafür, dass die Belange junger Menschen ressortübergreifend immer im Blick bleiben.«

Die im Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode vorgesehene gemeinsame Jugendstrategie wurde durch die Interministerielle Arbeitsgruppe »Jugend« unter Federführung des BMFSFJ entwickelt. Um zu wissen, wie sich junge Menschen eine jugendgerechte Politik vorstellen, wurden zahlreiche Beteiligungsformate durchgeführt. So konnten sich junge Menschen und ihre Interessenvertretungen in den JugendPolitikTagen, in themenspezifischen Audits oder via Online-Konsultation aktiv in die Entwicklung der Jugendstrategie einbringen. Einige der Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Beteiligungsformate diskutierten mit der Bundeskanzlerin und der Bundesjugendministerin im Bundeskanzleramt.
Der Kabinettbeschluss ist zugleich der Startschuss für den Umsetzungsprozess der Jugendstrategie.

Weiter Informationen unter: https://www.bmfsfj.de/jugendstrategie

 

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin, 03. Dezember 2019

Nationaler Rat gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen

Zehn Jahre nach Einrichtung des Runden Tisches »Sexueller Kindesmissbrauch« ist am 2. Dezember der »Nationale Rat gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen« zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Auf Einladung von Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey und Johannes-Wilhelm Rörig, dem Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, trafen sich mehr als 40 hochrangige staatliche und nicht-staatliche Akteure im Bundesfamilienministerium. Der Nationale Rat ist der Ort für den langfristig angelegten interdisziplinären Dialog auf den Ebenen von Bund, Ländern und Kommunen zur dauerhaften Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche und deren Folgen. Dem Gremium gehören neben Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Wissenschaft, der Zivilgesellschaft und der Fachpraxis auch Betroffene an. Der Rat soll bis Sommer 2021 eine Verständigung über konkrete Ziele und Umsetzungsschritte erarbeiten, um die Prävention, Intervention und Hilfen für betroffene Kinder und Jugendliche spürbar zu verbessern und die Forschung weiter voranzubringen.

Ziel des Nationalen Rates soll sein, sich gemeinsam als Verantwortungsgemeinschaft über die nächsten konkreten Schritte im Kampf gegen sexuellen Missbrauch zu verständigen. Alle Verantwortungsträger sollen hierzu in ihrer Zuständigkeit einen Beitrag leisten.

 

Quelle: Gemeinsame Pressemitteilung des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Berlin, 02. Dezember 2019

Pornografie auf Twitter: MA HSH leitet Verfahren gegen Plattform ein

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Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat auf der Kommunikationsplattform Twitter frei zugängliche pornografische Inhalte festgestellt. Es handelt sich dabei um Profile, die sexuelle Dienstleistungen und Produkte (Sexcam, Pornofilme) bewerben. Sie enthalten unter anderem Fotografien und Videos, die fokussiert und unverfremdet sexuelle Handlungen zeigen. Diese Inhalte haben keine Altersbeschränkung und sind damit auch Kindern und Jugendlichen frei zugänglich. Wer in Deutschland pornografische Inhalte öffentlich zugänglich macht, begeht nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag eine Ordnungswidrigkeit und macht sich zudem strafbar. 
Die MA HSH hatte die konkreten Profile an Twitter zur Löschung oder Sperrung gemeldet. Diesem Hinweis kam Twitter mit Verweis auf irisches Recht nicht nach. Deshalb hat die MA HSH nun ein förmliches Verfahren gegen die Plattform eingeleitet und diese erneut zur jugendschutzkonformen Nachbesserung aufgefordert. Twitter ist als Hostprovider ab Kenntnis pornografischer Inhalte für deren Entfernung verantwortlich. Kommt Twitter dieser Aufforderung nicht zeitnah nach, wird die MA HSH das Verfahren mit dem Ziel eines Bußgeldes und einer Untersagung unter Einbeziehung der Kommission für Jugendmedienschutz fortführen und gegebenenfalls die irischen Aufsichtsbehörden über die ERGA (Gruppe Europäischer Regulierungsstellen für Audiovisuelle Mediendienste) konsultieren.
Die MA HSH führt in Sozialen Netzwerken und auf Plattformen eigene Recherchen durch, geht aber auch Hinweisen und Beschwerden nach. Beschwerdeformular online unter: https://www.ma-hsh.de/service/beschwerde.html  

 

Quelle: Pressemitteilung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH), Norderstedt, 12. Dezember 2019

Empfehlungen für Aufarbeitungsprozesse in Institutionen

Die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs hat am 3. Dezember ihre Empfehlungen zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs in Institutionen veröffentlicht. Damit bekommen private, öffentliche oder nichtstaatliche Einrichtungen verbindliche Kriterien an die Hand, um zurückliegenden sexuellen Kindesmissbrauch in ihrer Institution aufzuarbeiten. Seit 2016 haben sich rund 1.500 Betroffene von sexuellem Missbrauch in Familien und Institutionen der Kommission in einer Anhörung oder mit einem schriftlichen Bericht anvertraut. Aus diesen Berichten konnten viele Erkenntnisse für die Empfehlungen gewonnen werden.

Institutionen haben in der Vergangenheit nur selten Aufarbeitung betrieben, auch weil sexueller Kindesmissbrauch als Gewaltform nur wenig im öffentlichen Bewusstsein war und Betroffene nicht gehört wurden. Das ist heute anders. »Wenn Mädchen oder Jungen sexualisierte Gewalt in Heimen oder Internaten, Kirchen, Schulen oder Vereinen wie dem Sport oder anderen Freizeitbereichen erlebt haben, sind diese Einrichtungen dazu verpflichtet, sich mit ihrer Gewaltgeschichte auseinanderzusetzen und durch Aufarbeitung Verantwortung für die Vergangenheit in ihrer Institution zu übernehmen«, so Prof. Dr. Sabine Andresen.

Die Empfehlungen der Kommission benennen u.a. die Voraussetzungen, damit das Recht von Betroffenen auf Aufarbeitung verwirklicht werden kann. Dazu gehört an erster Stelle eine aufgeschlossene Haltung gegenüber den Rechten der Betroffenen und den Pflichten der Institution. Von entscheidender Bedeutung ist zudem, dass der Aufarbeitungsprozess von einem unabhängigen Aufarbeitungsteam geleitet wird. Eine öffentliche Bekanntmachung, Möglichkeiten für eine Beteiligung von Betroffenen an dem Prozess, Transparenz, Hilfs- und Begleitangebote und die Vernetzung von Betroffenen sind ebenfalls wichtige Bedingungen für eine gelingende Aufarbeitung. 

Die Kommission liefert mit ihren Empfehlungen erstmals verbindliche Kriterien für Aufarbeitungsprozesse. Damit diese gelingen, braucht es jedoch von jeder Institution den Willen zur Aufarbeitung. 

 

Quelle: Pressemitteilung der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs, Berlin, 03. Dezember 2019

Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien veröffentlicht Gefährdungsatlas

Atlas

Der Gefährdungsatlas ist erstes Ergebnis des bei der Bundesprüfstelle angesiedelten Strategieprozesses »Digitales Aufwachsen. Vom Kind aus denken. Zukunftssicher handeln.« Auf der Grundlage der Mediennutzungsrealität von Kindern und Jugendlichen gibt er Orientierung über Medienphänomene, den mit ihnen verbundenen Gefährdungen sowie gegebenenfalls auch Entwicklungschancen für Kinder und Jugendliche und nimmt eine kinderrechtliche Einordnung der Herausforderungen an den Jugendmedienschutz vor.
Als Teil einer jugendpolitischen Gesamtstrategie von Bund und Ländern zur Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendmedienschutzes an die Anforderungen der Digitalisierung ist seit 2018 der Strategieprozess »Digitales Aufwachsen. Vom Kind aus denken. Zukunftssicher handeln.« bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) angesiedelt.
Im Fokus des Strategieprozesses steht, Kinder- und Jugendmedienschutz vom Kind aus zu denken und die in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen verbrieften Rechte auf Schutz, Befähigung und Teilhabe auch im digitalen Raum wirksam werden zu lassen. Der Prozess soll ein intelligentes Chancen- und Risikomanagement sämtlicher Akteure organisieren, die für ein gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen mit Medien Verantwortung tragen.
Die im Atlas dargestellte Lebenswirklichkeit von Kindern und Jugendlichen und ihr Mediennutzungsverhalten bringen die Vielfalt und Allgegenwart von Mediennutzung, insbesondere hinsichtlich Interaktion und Kommunikation zum Ausdruck, verdeutlichen die Notwendigkeit der Neuausrichtung der Erfüllung des staatlichen Schutzauftrags in Bezug auf den Kinder- und Jugendmedienschutz hin zur Ermöglichung einer unbeschwerten Teilhabe. Der Gefährdungsatlas enthält einen Überblick über 35 Medienphänomene, die mit Gefährdungen für eine unbeschwerte Teilhabe verbunden sind. 
Im Rahmen der Darstellung von Fokuspunkten der Fachdiskussion und den Berührungspunkten von Kindern und Jugendlichen mit den Phänomenen werden neben den Gefährdungen auch fördernde Funktionen für die Persönlichkeitsentwicklung von Kindern und Jugendlichen in den Blick genommen, die teilweise ebenfalls mit den Phänomenen assoziiert sind und gerade den kinderrechtlichen Teilhabeanspruch an der digitalen Mediennutzung begründen. Auch die verschiedenen Rollen, in denen Kinder und Jugendliche mit den Medienphänomenen in Berührung kommen können, werden ausgeleuchtet.

 

Quelle: Pressemeldung der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, Bonn, 05. Dezember 2019

Erziehen in digitalen Zeiten – Zwischen Spannung und Entspannung

medien

Die neue Ausgabe des Fachmagazins MedienConcret nimmt die Komplexität von Erziehung in einer digital vernetzten Welt in den Blick Online Kanäle, Social Media, Games, Streaming-Dienste oder Apps: Das Smartphone vereint die schier unendlichen Möglichkeiten des weltweiten Netzes. Es ist Alltagsbegleiter, Symbol des digitalen Wandels und vor allem fester Bestandteil heutiger Jugendkultur. Virtuelle Welten faszinieren, doch sie bergen auch Gefahren wie das Sammeln persönlicher Daten, Cybermobbing oder Online-Sucht. Wie können Erziehende Kinder und Jugendliche in einer vernetzten Welt begleiten? Welche Fähigkeiten werden gebraucht, um auch in Zukunft Partizipation, ein faires Miteinander und eine gelungene politische Bildung in der digitalen Gesellschaft zu verankern? 
Die Fachbeiträge der aktuellen MedienConcret schauen auf das hochkomplexe Feld der Erziehung in Zeiten der digitalen Revolution. Dabei nähern sich die Autor/-innen insbesondere den Erfahrungswelten junger Menschen, die nicht nur unkritische Konsument/-innen sind, sondern digitale Technologien nutzen, um gut vernetzt ihren Wünschen und Ängsten Ausdruck zu verleihen und gemeinsam die Zukunft zu gestalten. Sie schaffen darin jugendkulturelle Realitäten, die Erwachsenen oft fremd sind. Doch um komplexen Interessen und Strukturen hinter den Anwendungen, Datenerhebungen und Beeinflussungsmöglichkeiten zu durchschauen, brauchen (und fordern sie sogar) neue Formen der Medienbildung. Was können die Generationen voneinander lernen? Was brauchen wir, um die Herausforderungen der medialen Entwicklungen gemeinsam in die Hand zu nehmen? 
Die neue MedienConcret beleuchtet Aspekte und Fragen aktueller Medienbildung und entwirft Visionen für eine Zukunft des Lernens. Pädagogische Fachkräfte, Eltern und Medieninteressierte finden zudem Projekt- und Best Practice-Beispiele für eine aktive Mediengestaltung und bewusste Mediennutzung. Tools und praktische Tipps für eine Erziehung nah an den jugendlichen Lebenswelten ergänzen das Angebot für den selbstbestimmten Umgang mit Medien und ein multimediales Lehren und Lernen. 

MedienConcret »Erziehen in digitalen Zeiten« kann bestellt werden unter http://www.medienconcret.de/

 

Quelle: Presseinformation des Deutschen Kinder- und Jugendfilmzentrums (KJF) und des jfc Medienzentrums, Remscheid/Köln, 12. Dezember 2019

Upskirting soll strafbar werden

Bildaufnahmen des Intimbereichs, das sogenannte Upskirting, sollen strafbar werden. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesrates zur Änderung des Strafgesetzbuches vor (19/15825). Danach macht sich strafbar, wer absichtlich eine Bildaufnahme des Intimbereichs einer anderen Person unbefugt herstellt, indem er unter deren Bekleidung fotografiert oder filmt, oder eine derartige Bildaufnahme überträgt. Gleichfalls unter Strafe gestellt wird das Gebrauchen oder Zugänglichmachen einer solcherart hergestellten Aufnahme. Mit der Strafvorschrift soll dem Entwurf zufolge erreicht werden, dass das Unrecht derartiger Taten in das Bewusstsein der Bevölkerung gebracht wird, potentielle Täter abgeschreckt werden, ein wirksamerer Schutz der Opfer bewirkt wird und Täter auch strafrechtlich wegen eines Sexualdelikts zur Verantwortung gezogen werden können.
In der Vorlage wird darauf verwiesen, dass sich Bildaufnahmegeräte in einem Umfang und in einer Form verbreitet haben, die es jedermann ermöglichen, an nahezu jedem Ort und zu jeder Zeit Bildaufnahmen von Dritten in hoher Qualität zu erstellen. Das geschehe häufig, ohne dass betroffene Personen dies bemerken und auf unbefugte Aufnahmen reagieren könnten. Durch die ständige Verfügbarkeit von Smartphones oder anderen technischen Geräten mit Bildaufnahmefunktion und deren unauffällige wie auch einfache Handhabbarkeit bestehe die für Dritte unabsehbare Gefahr, ungewollt zum Gegenstand einer fremden Bildaufnahme zu werden. Bereits die Herstellung und nicht erst die Verbreitung derartiger Aufnahmen erweise sich gerade in den Fällen als tiefgreifender Rechtseingriff, in denen der Intimbereich betroffen ist. 

 

Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 1412, Berlin, 12. Dezember 2019

Kein Raum für Mißbrauch

Kein Raum für Missbrauch
Die BAJ unterstützt die Kampagne »Kein Raum für Missbrauch« des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs und deren Zielsetzung für ein gesamtgesellschaftliches Bündnis gegen sexualisierte Gewalt.

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